Klage: RIM droht Verkaufsverbot in den USA
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Das kanadische Telekommunikationsunternehmen RIM wird von Wi-Lan, das zahlreiche internationale Patente im Mobilfunk sowie für drahtlose Übertragungstechnologien hält, verklagt. RIM soll in einigen seiner Produkte ein Patent, das im Zusammenhang mit der Bluetooth-Technologie steht, verletzen. Nun versucht Wi-Lan, eine einstweilige Verfügung zu erwirken, die ein Verkaufsverbot für das PlayBook-Tablet und zahlreiche Smartphones, wie dem BlackBerry Bold, Torch, Pearl und Storm, nach sich ziehen würde. Der geforderte Schadenersatz wurde bislang noch nicht beziffert.
Klagen gegen Apple und HTC
Wi-Lan hat sich in den vergangenen Jahren den Ruf eines sogenannten "Patent-Trolls" erarbeitet. Das Unternehmen nimmt lediglich durch die Lizensierung seiner zahlreichen Patente durch andere Firmen Geld ein. Die Patente decken teilweise recht triviale Bereiche ab und gelten als Branchen-Standards. Erst in der vergangenen Woche wurden Apple, HTC sowie der Mobilfunk-Hersteller Sierra Wireless von Wi-Lan wegen der Verletzung eines LTE-Patents verklagt.
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