USA
03/20/2012

Klage: Samsung und RIM verletzen Smiley-Patent

Die beiden Smartphonehersteller sollen ein Patent zur schnellen Eingabe von Emoticons verletzen.

Der Patentkrieg hat seine nächsten Opfer gefunden: die beiden Mobiltelefonhersteller RIM und Samsung werden von der US-amerikanischen Firma Varia Holding auf die Verletzung eines Patents, das "Eingabemethoden für Emoticons und Systeme" betrifft, verklagt. Unter den betroffenen Handys finden sich neben dem Nexus S und dem Galaxy Nexus auch die Blackberry-Modelle Curve, Pearl und Storm. Sie alle würden ein Patent verletzen, das "unterstützende Systeme bei der Eingabe und Verwendung von Emoticons" betrifft. Dazu zählen auch einfache Pop-Up-Menüs, die die Auswahl von Emoticons ermöglichen.

Kein "Patent-Troll"
Das Patent wurde 2005 von dem Startup Wildseed beantragt und 2007 bewilligt. Zu diesem Zeitpunkt war das Unternehmen aber bereits von AOL übernommen worden. 2007 spalteten sich schließlich einige Wildseed Mitarbeiter mitsamt dem Patent von AOL ab und gründeten Varia Mobile, ein Tochterunternehmen der Varia Holding, die nun Samsung und RIM verklagt. Doch die Firma ist kein klassischer "Patent-Troll", der lediglich Patente kauft und anschließend einklagt, sondern eine Softwarefirma, die Linux-Basierte B2B-Lösungen konzipiert.

Krieg vor Gericht
Derartige Patentstreitigkeiten dominieren bereits seit Jahren die Softwareindustrie. Anfang März reichte Yahoo Klage gegen Facebook ein, da das "Modell des Sozialen Netzwerks" auf einigen Patenten von Yahoo basieren würde. Doch auch der Smartphonemarkt wird derzeit von Klagen überschwemmt. Allein Microsoft verdient dank erfolgreicher Patentdeals bereits jetzt fünf Dollar mit jedem verkauften Android-Smartphone. Aber auch die beiden Dominatoren Apple und Samsung bekriegen sich derzeit vor Gericht und versuchen auf der Basis von Patenten Verkaufsverbote zu erwirken.

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