Strohhalm
07/23/2012

Kodak verliert Patentklage gegen Apple und RIM

Das eigentlich so wertvolle Patent wurde vom Gericht als "ungültig" zurückgewiesen.

Der insolvente Fotopionier Kodak hat einen schweren Rückschlag bei seinem Überlebenskampf erlitten. Die US-Handelskommission ITC wies eine Klage von Kodak gegen Apple und den Blackberry-Anbieter RIM ab, weil sie das ins Feld geführte Patent für Vorschaubilder als ungültig betrachtet. Diese Entscheidung könnte großes Unheil für Kodak verheißen: Dieses Patent zählt zu den Kronjuwelen im Portfolio des Fotokonzerns, mit dessen Verkauf er Milliarden für einen Neuanfang erlösen will.

Für ungültig befunden
Die ITC stufte das Kodak-Patent mit der US-Nummer 6292218 unter Hinweis auf frühere Schutzrechte anderer als unwirksam ein, wie aus der am Wochenende veröffentlichten Entscheidung hervorgeht. Die International Trade Commission (ITC) kann bei Patentverletzungen den Import von Geräten in die USA stoppen. In Zeiten der Produktion in Asien könnte das einen verheerender Schlag für einen Hersteller bedeuten. Deswegen ist die Behörde eine beliebte Anlaufstelle im aktuellen Patentkrieg der Mobilfunk-Branche. Allerdings griff sie in diesen Konflikten bisher nur selten hart durch und ihre Verfahren dauern lange - Kodak hatte die Klage gegen Apple und RIM schon im Januar 2010 eingereicht.

Letzte Hoffnung
Das Patentportfolio ist das wertvollste, was Kodak noch hat. Das Unternehmen hatte die klassische Fotografie entscheidend geprägt und auch viele Technologien für digitale Bilder entwickelt. Kodak versucht schon seit rund einem Jahr, mehr als 1.000 Patente für mehr als zwei Milliarden Dollar (1,64 Mrd. Euro) zu verkaufen. Die schlechte Finanzlage des Unternehmens schreckte jedoch alle potenziellen Interessenten ab und Kodak musste im Jänner Insolvenz anmelden.

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