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23.03.2013

Microsoft gewinnt Google-Patentstreit um Xbox

Die Spielkonsole von Microsoft darf weiterhin in den USA verkauft werden. Ein Richter der US-Behörde ITC entschied, dass die Xbox 360 keines der fünf Patente von Google-Tochter Motorola verletzen würde. Eine endgültige Entscheidung wird für Juli erwartet.

Microsoft hat einem US-Gericht zufolge beim Bau der Spielkonsole Xbox nicht gegen Patente einer Google -Tochter verstoßen. Die vorläufige Entscheidung eines Richters der International Trade Commission (ITC) wurde am Freitag bekanntgegeben, ein endgültiges Urteil wird im Juli erwartet. Das Urteil wird nun einer sechsköpfigen Kommission vorgelegt, die schlussendlich entscheiden muss, ob ein Verkaufsverbot über Microsofts Spielkonsole in den USA verhängt wird.

Trivial-Patente im Kreuzfeuer
Motorola Mobility, die Handy-Tochter des Internet-Konzerns Google, hatte den Vorwurf 2010

. Dabei ging es um die Verletzung von fünf Patenten, die die Verbindung von externer Hardware mit der Xbox betreffen. Motorola musste dabei aber bereits Kritik einstecken, da die betreffenden Patente sehr weit gefasst sind. Der weltgrößte Softwarekonzern Microsoft wies die von Motorola aufgestellten Vorwürfe stets zurück. Während Microsoft am Freitag das Urteil begrüßte, zeigte sich Google enttäuscht.

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