Deutschland
07/27/2012

Microsoft mit Patenterfolg gegen Motorola

Verletzung des Schutzrechts bei der Umsetzung verschiedener Dateinamen-Formate

Microsoft hat in seinem Patentstreit mit Motorola einen weiteren Erfolg in Deutschland errungen. Das Landgericht Mannheim stellte am Freitag die Verletzung eines Microsoft-Patents durch den inzwischen zu Google gehörenden Handy-Hersteller fest. Bei dem Schutzrecht mit der europäischen Patentnummer EP 0618540 geht es um die Umsetzung verschiedener Dateinamen-Formate. Microsoft sieht von dem Urteil Motorolas Android-Smartphones betroffen. Bereits im Mai hatte das Landgericht München die Verletzung eines Microsoft-Patents zum SMS-Datentransfer durch Motorola festgestellt.

Ähnlich wie Apple und Samsung streiten auch Microsoft und Motorola in mehreren Ländern miteinander. So sah die US-Handelsbehörde ITC im Mai ein Microsoft-Patent für die ActiveSync-Technologie verletzt, mit der Mails oder Kalender auf mobilen Geräten synchronisiert werden können.

Auch Motorola führt starke Patente ins Feld: So verlagerte Microsoft in diesem Jahr wegen einer Motorola-Patentklage sein europäisches Logistikzentrum aus Nordrhein-Westfalen in die Niederlande. In dem Fall geht es um die weitverbreitete Videosoftware H.264. Im parallel laufenden Streit mit Apple gelang es Motorola auch schon, für kurze Zeit den Online-Verkauf einiger Modelle von iPhone und iPad in Deutschland zu stoppen.

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