Wende
08/10/2012

Millionenstrafe gegen RIM aufgehoben

Patentverletzung doch nicht nachweisbar

Ein US-Gericht hat die

kürzlich verhängte
Millionenstrafe gegen den Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) aufgehoben. Wie das kanadische Unternehmen am Donnerstag in Toronto mitteilte, entschied das Gericht am Mittwoch in einem Patentstreit mit dem Unternehmen Mformation Technologies.

Patentstrafe in der Höhe von 147 Millionen Dollar
In der Vorinstanz hatte eine Jury in San Francisco Mformation 147,2 Millionen Dollar zugesprochen. In der Berufung entschied das Gericht, Mformation habe keinen Nachweis dafür erbracht, dass sein Patent für die Fernwartung von drahtlosen Geräten verletzt worden sei.

Mformation Technologies macht ein Remote Management System für Mobilgeräte als seine Erfindung geltend. Patentierte Technologie komme bei allen Blackberrys zum Einsatz, die sich mit den RIM-Enterprise-Servern - etwa für E-Mail-Weiterleitung, aber auch Software-Upgrades verbinden. RIM begrüßte die Entscheidung.

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