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Patentstreit
04/23/2013

Motorola erreicht kein iPhone-Importverbot

Die US-Handelskommission erklärt das letzte Patent für ungültig, das Motorola ins Rennen geführt hatte, um ein US-Importverbot für das iPhone zu erwirken. Motorola führt seit Jahren einen Patentstreit gegen Apple.

Der Handy-Pionier Motorola ist nach einem jahrelangen Patentverfahren mit einem Versuch gescheitert, die Einfuhr von Apples iPhones in die USA zu verbieten. Die US-Handelskommission ITC erklärte auch das letzte in dem Fall verbliebene Patent für ungültig, wie aus einer am Montag veröffentlichten Entscheidung hervorgeht. Bei dem Motorola-Patent geht es um eine wichtige Funktion heutiger Smartphones: Einen Sensor, der verhindert, dass ein Touchscreen reagiert, wenn man ihn beim Telefonieren ans Gesicht hält.

Der inzwischen von Google übernommene Handy-Hersteller Motorola hatte die Klage bei der ITC im Herbst 2010 eingereicht. Von ursprünglich fünf Patenten war zuletzt noch eins übrig geblieben. Motorola kann gegen die Entscheidung in Berufung gehen.

Die ITC (International Trade Commission) kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA verbieten. In einer Branche, in der der Großteil der Technik in Asien produziert wird, erscheint dies als ein mächtiges Druckmittel. Allerdings dauern die Verfahren lange und bisher gelang es keiner der Seiten im Patentkrieg der Mobilfunk-Industrie, bei der ITC einen großen Sieg zu erringen.

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