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Patentstreit
05/11/2012

Motorola-Klage: Gericht verschob Verhandlung

Im Patentstreit zwischen Motorola und Microsoft vertagte das zuständige deutsche Gericht seine Entscheidung. Microsoft muss wegen Motorolas Patent auf die Push-Technologie um ActiveSync zittern, das von Geschäftskunden für die Synchronisation mit Exchange-Servern verwendet wird.

Nutzer der E-Mail-Dienste von Microsoft in Deutschland können vorerst aufatmen: Das Landgericht Mannheim vertagte eine Entscheidung

des Windows-Konzerns mit Motorola. Der Mobilfunk-Pionier wirft Microsoft die Verletzung eines Patents vor, mit dem die Mails im sogenannten Push-Verfahren direkt auf Geräte der Nutzer zugestellt werden. Einen neuen Termin gibt es zunächst nicht.

Push-Funktion musste entfernt werden
Motorola hatte mit dem Patent zur Datensynchronisation, das noch aus Zeiten der Pager stammt, bereits den E-Mail-Diensten von

. Nutzer der iCloud-Mail bekommen seit Mitte März die Nachrichten nicht mehr automatisch auf ihre Geräte zugestellt. Stattdessen müssen sie die Mail-Programme so einstellen, dass neue Nachrichten in regelmäßigen Abständen vom Server abgerufen werden.
Apple legte zwar nach der Entscheidung des Mannheimer Landgerichts Berufung beim Oberlandesgericht Karlsruhe ein. Das Push-Verbot wurde jedoch nicht ausgesetzt.

Microsoft zittert um ActiveSync
Im Fall von Microsoft würde ein Urteil zugunsten von Motorola deutlich größere Kreise ziehen: Betroffen wäre auch die ActiveSync-Technologie, über die Mitarbeiter vieler Unternehmen von unterwegs auf die Exchange-Server zugreifen. Microsoft zeigte sich entsprechend zufrieden, dass sich das Gericht die Zeit für einen gründlicheren Blick auf den Fall nehme.

Lange Verfahrensdauer erwartet
Microsoft argumentiert unter anderem, dass seine Technologie schon vor Motorolas Patentantrag im Einsatz gewesen sei. Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Streitigkeiten in der Branche beobachtet, rechnet damit, dass sich das Verfahren jetzt um mehrere Monate verlängern könnte.
Microsoft und Motorola sind in einen großen Patentstreit mit gegenseitigen Vorwürfen verwickelt, der zu großen Teilen vor deutschen Gerichten ausgefochten wird.

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