B2B
26.08.2012

Motorola: Schlappe bei Patentklage gegen Apple

Drei von vier Vorwürfen der Patentverletzung wurden zurückgewiesen

Für Apple läuft es derzeit in Sachen Patentklagen ziemlich gut: Nachdem Konkurrent Samsung von einem kalifornischen Gericht zu einer Strafzahlung von einer Milliarde Dollar verdonnert wurde, hat jetzt auch die Google-Tochter Motorola Mobility einen Rückschlag in einer Patentklage gegen Apple erlitten. Motorola hatte bei der Internationalen Handelskommission ITC den Vorwurf erhoben, dass Apple vier Patente bei Smartphones verletze. Drei dieser Vorwürfe sind von einem Richter jetzt zurückgewiesen worden, ein vierter wird noch geprüft.

Patent Nummer 6246862 soll noch genauer untersucht werden. Dieses beschreibt eine Funktion, die bei einem Mobilgerät mit Touchscreen unerwünschte Aktionen verhindert, wenn es der Anwender an seinen Kopf hält. Apple nutzt in seinem iPhone einen Sensor, der das Display abschaltet, wenn man das Smartphone ans  Ohr hält. In einer Voruntersuchung meinte ein Richter allerdings, dass das Motorola-Patent mit dem Begriff "close proximity" zu ungenau formuliert sei.

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