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Patente
10/03/2012

Motorola zieht Klage gegen Apple zurück

Der Rückzug kommt keiner Einigung zwischen den beiden Unternehmen gleich. Die Gründe für Motorolas Entscheidung sind derzeit noch unklar, Experten meinen, dass der zuständiger Richter ein Grund dafür sein könnte.

Im Mobilfunk-Patentstreit hat Motorola völlig überraschend eine Klage gegen Apple vor der US-Handelsbehörde ITC zurückgezogen. Der inzwischen zu Google gehörende Handy-Hersteller nannte am Dienstag keine Gründe dafür, betonte aber zugleich, dass es keine Vereinbarungen mit Apple gebe. Motorola hatte diese zweite ITC-Klage gegen Apple, bei der es um sieben Patente ging, erst im August eingereicht. Konkret sind bei den Patenten Techniken betroffen, die sich um Sprachbefehle, Standorte, E-Mail-Benachrichtigungen und den Video-Player drehen.

Die ITC (International Trade Commission) kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Produkten in die USA verbieten. Die bisherigen Klagen im Mobilfunk-Patentstreit bei der Handelsbehörde erwiesen sich jedoch eher als stumpfes Schwert: Die Verfahren dauern lange und die Kommission erwies sich als sehr zurückhaltend bei der Feststellung von Patentverletzungen. So wurde Apple in der ersten Motorola-Klage bei drei von vier Patenten freigesprochen, beim letzten soll eine Entscheidung im Dezember fallen.

Die Gründe für Motorolas Rückzieher blieben unklar - schließlich stehen sich die beiden Unternehmen in vielen weiteren Verfahren in verschiedenen Ländern gegenüber. Der Patentexperte Florian Müller vermutet in seinem Blog, dass der Rückzug mit dem Richter in dem Fall zu hat, der als schwierig und sehr streng gilt.

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