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Patentstreit
04/23/2013

Nokia erreicht Verfügung gegen HTC in Holland

Weil im HTC One ein Mikrofon entdeckt wurde, dass exlusiv für Nokia-Geräte entwickelt worden war, hat ein Gericht in den Niederlanden eine einstweilige Verfügung gegen das Gerät verhängt. Nokia fährt damit einen weiteren Erfolg im Patentstreit gegen den taiwanesischen Konkurrenten ein.

Nokia hat im jahrelangen Ideenklau-Streit mit dem Konkurrenten HTC einen weiteren juristischen Erfolg verbucht. Ein Gericht in den Niederlanden erließ eine einstweilige Verfügung gegen den Hersteller aus Taiwan, wie Nokia am Montagabend mitteilte. Nokia habe im Smartphone HTC One ein Mikrofon entdeckt, das exklusiv für Geräte der Finnen entwickelt worden sei.

Nokia führte bei bisherigen Klagen in Deutschland, Großbritannien und den USA mehr als 40 Patente ins Feld. Zuletzt errang der einstige Handy-Weltmarktführer im März ein Urteil in Deutschland. Das Landgericht Mannheim sah das Patent für eine Technologie zur Reduzierung des Stromverbrauchs als verletzt an. HTC erklärte danach allerdings, in neueren Smartphones auf die Technik (Europäische Patentnummer EP 0673175) verzichtet zu haben. Daher sei die Entscheidung für das aktuelle HTC-Geschäft in Deutschland nicht relevant.

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