Rückschlag
06/16/2011

Nokia unterliegt im Patentstreit mit IPCom

Britisches Gericht entschied, dass Nokia in Großbritannien UMTS-Patente von IPCom verletzt.

Nokia hat in einem Rechtsstreit um UMTS-Patente mit dem deutschen Rechteverwerter IPCom in Großbritannien eine Schlappe einstecken müssen. Der finnische Mobilfunkkonzern habe das von IPCom gehaltene Patent 100a mit seinen Handys in Großbritannien verletzt, entschied ein britisches Gericht am Donnerstag. Bei einem vergleichbaren Rechtsstreit in Deutschland hatte Nokia angekündigt, das besagte Patent nicht mehr nutzen und technisch umschiffen zu wollen. Dies sei aber nicht ausreichend geschehen, um das Patent nicht zu verletzen, entschied nun das Oberste britische Gericht.

Der Rechteverwerter IPCom hatte vor Jahren Patente des Autozulieferers Bosch gekauft. Bei dem fraglichen Patent 100a handelt es sich um ein Verfahren, das es Handy-Nutzer ermöglicht, bestimmte Services wie etwa den Notruf zu nutzen, auch wenn das Mobilnetzwerk überlastet ist. Nach Angaben von IPCom ist es fester Bestandteil aller Handys, die den schnellen Mobilfunkstandard UMTS nutzen. Auch den taiwanischen Hersteller HTC hatte IPCom vor Gericht gebracht.

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