B2B
04/26/2013

Patente: Motorola bekommt nur Cent-Beträge

Im Patentkrieg der IT-Industrie hat ein US-Gericht Milliarden-Forderungen von Motorola und Google einen Dämpfer verpasst. Ein Richter sprach Motorola nur wenige Cent statt geforderter Dollar-Beträge als angemessene Lizenzgebühren zu. Der Windows-Konzern Microsoft, der die fraglichen Patenten in seinen Geräte und Software verwendet, feierte die Entscheidung als Erfolg.

Motorola hatte 2,25 Prozent vom Preis eines Geräts für die Verwendung von Patenten für bestimmte Video-Software und WLAN-Technologien gefordert. Da die Patente zum Grundstock von Standards gehören, müssen sie von Motorola zur „fairen" Konditionen zugänglich gemacht werden.Die beiden Unternehmen streiten sich aber über den angemessenen Preis.

Millionen statt Milliarden
Richter James Robart ging nun den ungewöhnlichen Schritt, konkrete Beträge für die Lizenzen festzulegen. So urteilte er, dass Microsoft für die Nutzung der Motorola-Patente für die oft verwendete Video-Technologie H.264 jeweils 0,555 US-Cent pro Xbox-Konsole oder Kopie des Betriebssystems Windows zahlen müsse. Bei den WLAN-Patenten legte der Richter den Preis auf 3,471 US-Cent fest. Bei Motorolas 2,25-Prozent-Forderung hätten die Lizenzgebühren jeweils mehrere Dollar betragen und hätten sich auf einige Milliarden summieren können.

Der Richter argumentierte, dass die Motorola-Patente nur einen geringen Teil der gesamten besonders wichtigen Standard-Schutzrechte ausmachten. Microsoft-Manager David Howard sprach von einem Erfolg für die Verbraucher, weil Technologien damit erschwinglich blieben.

Mehr zum Thema

  • Auch ZTE lizenziert Microsofts Android-Patente
  • Nokia erreicht Verfügung gegen HTC in Holland
  • Motorola erreicht kein iPhone-Importverbot
  • Microsoft setzt sich in Push-Mail-Streit durch
  • Keine Nokia-Patente für Googles VP8 Videocodec
  • Microsoft gewinnt Google-Patentstreit um Xbox