© Google, Motorola, Montage futurezone

Gericht
04/25/2012

Patente: Motorola feiert Erfolg gegen Apple

Motorola hat vor der US-Handelskommission einen Teilerfolg errungen. So stellten die Richter fest, dass Apple eines von vier beanstandeten Motorola-Patenten verletzt. Die Entscheidung könnte auch zu einem iPhone-Verkaufsverbot führen.

Im Patentstreit zwischen Apple und Motorola hat es eine erste Entscheidung gegeben. Ein Richter der United States International Trade Commission (ITC) gab Motorola in einer von vier Patentklagen Recht (PDF). Das betroffene Schutzrecht dreht sich um die 3G-Technologie.

Nun wird diese Entscheidung von sechs ITC-Kommissaren überprüft. Wenn bis August kein Einspruch erhoben wird, steht das Urteil. Im Extremfall könnte die ITC dann auch ein Verkaufsverbot für iPhones verhängen.

Apple selbstbewusst
Der kalifornische Konzern zeigt sich trotz dieser Entscheidung siegessicher. Apple-Sprecherin Kristin Huguet erklärt: "Ein Gericht in Deutschland hat bereits festgestellt, dass Apple dieses Patent nicht verletzt, darum glauben wir, dass wir eine starke Position im Berufungsverfahren haben."

Im August wurde bekannt, dass Google Motorola um 12,5 Milliarden US-Dollar aufkaufen will. Dabei spielen die tausenden Patente, die das Unternehmen aus dem US-Bundessstaat Illinois hält, eine wichtige Rolle. 

Mehr zum Thema

  • Motorola gewinnt Patentstreit gegen Apple
  • EU-Kommission prüft Motorolas Patentansprüche
  • Erneut Teilerfolg für Apple gegen Motorola
  • Patente: Etappensieg für Apple gegen Motorola