© Julie Jacobson, ap

Deutschland
10/06/2012

Patenterfolg für Motorola gegen Microsoft

Motorola hat im Patentkonflikt mit Microsoft einen Erfolg in Deutschland erzielt. Das Landgericht Mannheim wies am Freitag eine Klage des Windows-Konzerns wegen der Verletzung eines Patentes ab.

Der inzwischen zu Google gehörende Handy-Hersteller habe das Microsoft-Patent EP1233343 für eine Technologie, mit der Programme auf verschiedenen Mobilfunkgeräten laufen können, nicht verletzt.

Damit blieb Motorola ein viertes Patenturteil zu Gunsten von Microsoft in Deutschland erspart. Zuletzt hatte das Münchner Landgericht vor zwei Wochen die Verletzung eines Microsoft-Patents durch Motorola

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Klagereigen
Ähnlich wie Apple und Samsung streiten auch Microsoft und Motorola in mehreren Ländern miteinander. So sah die US-Handelsbehörde ITC im Mai ein Microsoft-Patent für die ActiveSync-Technologie verletzt, mit der Mails oder Kalender auf mobilen Geräten synchronisiert werden können.

Auch Motorola führt starke Patente ins Feld: So verlagerte Microsoft in diesem Jahr wegen einer Motorola-Patentklage sein europäisches Logistikzentrum aus Nordrhein-Westfalen in die Niederlande. In dem Fall geht es um die weit verbreitete Videosoftware H.264. In einem parallel laufenden Streit mit Apple gelang es Motorola auch schon, für kurze Zeit den Online-Verkauf einiger Modelle von iPhone und iPad in Deutschland zu stoppen.

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