Richterin bestätigt Verbot von Samsung-Tablet
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Die vorsitzende Richterin im Verfahren vor dem Landgericht Düsseldorf erklärte am Donnerstag, sie halte die einstweilige Verfügung, unter der Samsungs Tablet-PC Galaxy in Deutschland nicht verkauft werden darf, weiterhin für rechtens. Sie folgte damit der Argumentation der Amerikaner, das koreanische Gerät verletze Patentrechte. Samsung dringt indes mit seiner Linie, es habe lange vor Apples iPad ähnlich aussehende Geräte gegeben, bislang nicht durch. Es sei Dringlichkeit geboten, es gebe einen übereinstimmenden Gesamteindruck der später erschienenen Galaxy-Tabs mit Apples iPad, erklärte die Vorsitzende Richterin.
Urteil am 9. September
Laut Patentexperte Florian Müller http://fosspatents.blogspot.com/ sieht es derzeit zwar schlecht für Samsung aus, doch das letzte Wort sei noch nicht gesprochen. Die Verkündigung des Urteils wurde nun für den 9. September anberaumt. Eine Bitte von Samsung, noch vor Beginn der Berliner Funkausstellung IFA am 2. September zu entscheiden, will das Gericht prüfen.
Das Landgericht Düsseldorf gilt allgemein als eines, das eher der Seite der Rechteinhaber zugeneigt ist. Möglicherweise ein weiteres Plus für Apple.
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