B2B
18.05.2015

iPhone-Design nicht schützbar: Samsung zahlt weniger

Im umstrittenen Patent-Prozess zwischen Apple und Samsung, in dem der koreanische Hersteller zu über 930 Millionen Dollar verurteilt wurde, gab es eine überraschende Wende.

Laut einem Berufungsgericht in Washington kann sich Apple im Patentstreit mit Samsung nicht darauf berufen, dass das äußerliche Design des iPhones, also etwa die abgerundeten Kanten des damaligen iPhone 3G, patentrechtlich geschützt werden kann. Damit fällt Apple mit einem Schlag um mehr als 380 Millionen Dollar um, die dem US-Konzern aufgrund dieser angeblichen Patent-Verletzungen zugesprochen wurde.

Betrag mehrfach verringert

Bereits 2013 war der ursprünglich zugestandene Betrag von 1,05 Milliarden Dollar auf 930 Millionen Dollar gesenkt worden. Ursprünglich war Samsung zum Unverständnis vieler auch für die äußere Gestaltung seiner Galaxy-Geräte zu einer Strafzahlung verurteilt worden. In der Begründung nahm das Berufungsgericht diesen Punkt aber wieder heraus. Apple hätte sonst faktisch für immer ein Monopol auf gewisse Designmerkmale wie abgerundete Kanten, was nicht zielführend sei.

Apple und Samsung haben ihre zahlreichen Patentklagen rund um den Globus inzwischen bis auf einen kleineren Fall beigelegt. Das Geschworenengericht in San Jose wird in dem Urteil nun aufgefordert, die Ergebnisse des Berufungsgerichts mit einfließen zu lassen. Es wird erwartet, dass Samsung die 930 Millionen Dollar abzüglich der 380 Millionen Dollar, welche die Design-Strafe betreffen, zahlen muss.