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Patente

Samsung muss in Streit mit EU Zugeständnisse machen

Samsung muss im Streit mit der EU um einen Missbrauch seiner Marktmacht mehr Zugeständnisse machen, um einer Strafe zu entgehen. Samsung habe zwar Vorschläge unterbreitet, die EU habe aber eine Nachbesserung verlangt, sagte EU-Sprecher Jonathan Todd am Montag in Brüssel. Er nannte allerdings keine Details. Die EU-Aufseher werfen dem südkoreanischen Smartphone- und Tablet-Hersteller („Galaxy“) vor, Apple (iPhone) die Nutzung eines wichtigen Patents für Mobiltelefone zu verbieten, obwohl Apple offensichtlich einen angemessenen Preis für die Patent-Nutzung zahlen will. Damit halte sich Samsung nicht an die Prinzipien eines fairen Wettbewerbs.

Samsung und Apple sind die führenden Hersteller auf dem Smartphone-Markt und kämpfen erbittert um Marktanteile. Beide streiten in mehr als zehn Ländern um die Verwendung von Patenten.

Sollte die Kommission einen Verstoß gegen Wettbewerbsregeln feststellen, droht Samsung eine Strafe von bis zu 17,3 Milliarden Dollar. Das entspricht zehn Prozent des Umsatzes aus dem Jahr 2012.

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