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02.08.2012

Samsung setzt sich über Gericht hinweg

Apple und Konkurrent kämpfen im Patent-Rechtsstreit mit allen Mitteln - Jetzt fordern Apple-Anwälte im Konflikt um Design des iPhone sofortige Entscheidung zu ihren Gunsten.

Samsung hat sich im kalifornischen Patentprozess gegen Apple gleich zu Beginn Ärger mit dem Gericht eingebrockt. Die Samsung-Anwälte hatten öffentlich die Entscheidung kritisiert, den Prototyp eines Samsung-Handys den Geschworenen vorzuenthalten und Medien mit Links zu den Bildern versorgt. Richterin Lucy Koh forderte von der Samsung-Seite daraufhin eine Erklärung. Apple beantragte sogar, das Gericht solle zur Strafe die Verletzung seines iPhone-Designpatents feststellen.

Offiziell geleakt
Bei den Bildern geht es um einen Prototyp für das Anfang 2007 vorgestellte Samsung-Telefon F700. Samsung wollte auf diese Weise zeigen, dass schon vor der Präsentation des iPhone im Januar 2006 an einem ähnliches Design gearbeitet worden sei. Das Handy hat ebenso wie das iPhone nur eine Taste unter dem Bildschirm, der einen Großteil der Frontseite ausfüllt. Allerdings ist es auch deutlich kleiner und hat im Gegensatz zum Apple-Telefon eine ausklappbare Tastatur.

Gericht wird umgangen
Das Gericht hatte Samsung die Verwendung der F700-Bilder im Prozess verweigert, mit der Begründung, dass sie nicht rechtzeitig eingebracht worden seien. Samsung-Chefanwalt John Quinn hatte noch im Gerichtssaal ungewöhnlich lautstark versucht, Richterin Koh zu einer Änderung dieser Entscheidung zu überreden. Nachdem sie dies abgelehnt hatte, gingen die Samsung-Anwälte an die Presse. Es sei ein Gebot der Fairness, dass die Geschworenen den Fall mit Wissen aller Fakten entschieden, hieß es dort unter anderem.

Apple greift an
Die Apple-Anwälte nutzten die Kontroverse für eine Frontal-Attacke: „Samsung glaubt anscheinend, über dem Gesetz zu stehen", hieß es in ihrem am Mittwoch eingebrachten Antrag. Die Samsung-Seite habe Entscheidungen missachtet, die Integrität des Gerichts in Frage gestellt und versucht, die Geschworenen zu beeinflussen. Angesichts dieses Verhaltens sei es angemessen, als Sanktion die Verletzung des Apple-Patents festzustellen.

Der am Montag begonnene Prozess ist der bisherige Höhepunkt im weltweiten Patentkrieg der beiden führenden Smartphone-Anbieter. Sie werfen sich gegenseitig Ideenklau vor. Der Geschworenenprozess im wichtigen Markt USA könnte die Vorentscheidung für den gesamten Konflikt bringen.

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