Patent-Kriege
09/26/2011

Samsung will iPhone-Verbot in den Niederlanden

Samsung fordert ein Verbot für Verkauf und Import von iPhones und iPads

Samsung hat bei einem Gericht in den Niederlanden ein sofortiges Verbot des Verkaufs, Vertriebs und Imports von Apples iPhone und iPad gefordert. Außerdem wurde eine Klage wegen vier Patentrechtsverletzungen eingereicht, um eine vorausgehende, einstweilige Verfügung gegen alle Apple-Produkte zu erwirken die 3G nutzen, was auch das iPhone 5 betreffen würde.

Laut Samsung habe Apple keine Lizenzgebühren für Patente entrichtet, bevor das iPhone 2007 in den Niederlanden erstmals verkauft wurde. Apple entgegnete, dass Samsung bis 2010 nie Lizenzgebühren verlangte.

Ein Richter sagte am Montag, dass das Urteil bezüglich des Verkaufs-, Vertriebs- und Importstopps am 14. Oktober gefällt werden würde, das der Patentklage am 17. November.