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Abgaben

US-Senat rügt Apple wegen Steuervermeidung

Dass der Milliarden-Geldberg von Apple auch dank cleverer Steuermodelle entstand, war schon lange bekannt. Ein Ausschuss des US-Senats hat das System nun durchleuchtet und kam zu einem verblüffenden Ergebnis: Apple sei Steuern zum Teil ganz ausgewichen.

Apple hat nach Untersuchungen des US-Senats durch ein komplexes Netz an Auslandsfirmen Milliarden Dollar an Steuerzahlungen in den USA und anderen Ländern vermieden. Ein Senatsausschuss kam zu dem Schluss, dass Apple durch das clevere System bei vielen Einnahmen nirgendwo steuerpflichtig sei. Der Konzern betont, stets im Rahmen der Gesetze zu handeln. Apple-Chef Tim Cook wird sich bei seinem Auftritt vor dem Ausschuss in Washington am Dienstag wohl dennoch deutliche Worte anhören müssen.

Das Gremium veröffentlichte vor der Sitzung ein 40-seitiges Dokument über das Unternehmen und dessen internationale Verflechtungen. Das Geschäft außerhalb der USA macht rund zwei Drittel der Apple-Erlöse aus. Und diese Umsätze laufen schon seit den 80er Jahren hauptsächlich über Tochterfirmen in Irland, das für niedrige Steuern bekannt ist. Darüber hinaus seien dutzende Milliarden Dollar an Einnahmen dank Lücken im Steuersystem so gut wie gar nicht besteuert worden, erklärte der Ausschuss. Allein in den vergangenen vier Jahren treffe dies auf über 70 Mrd. Dollar (54,5 Mrd. Euro) zu.

Apple seinerseits veröffentlichte Cooks vorbereitete Stellungnahme für den Ausschuss, der ab dem Nachmittag deutscher Zeit tagen wird. "Apple hält sich an die Gesetze und auch an den Geist der Gesetze", beteuert Cook darin. "Und Apple zahlt alle nötigen Steuern in diesem Land und jenseits der Grenzen." Gleichzeitig verlangte der Apple-Chef eine Reform der Steuergesetze. Diese hätten "nicht mit der Geschwindigkeit des digitalen Zeitalters und der sich schnell wandelnden Weltwirtschaft Schritt gehalten". Apple häufte vor allem durch den Erfolg von iPhone und iPad einen Geldberg von 145 Mrd. Dollar an.

Cook argumentierte, dass Apple im vergangenen Jahr 6 Mrd. Dollar Steuern in den USA bezahlt habe und damit einer der größten Steuerzahler sei. "Apple hält kein Geld auf einer Insel in der Karibik, hat kein Konto auf den Cayman Islands und verschiebt keine steuerpflichtigen Einnahmen aus Verkäufen an US-Kunden in andere Länder, um Steuern zu umgehen", erklärte er.

Auch aus der Apple-Erklärung wurde zugleich deutlich, wie verwinkelt das Irland-Geflecht ist. So sei die Tochter Apple Operations International nicht in den USA steuerpflichtig, weil sie in Irland ansässig sei. Sie werde aber auch von Irland nicht besteuert, weil sie dafür bestimmte Ansässigkeitsbedingungen nicht erfülle. Allerdings flössen der Firma bereits in den Herkunftsländern besteuerte Mittel zu, hieß es.

Apple steht - ähnlich wie andere Konzerne - wegen seiner Steuerpraxis in der Kritik. So lieh sich der iPhone-Hersteller jüngst am Kapitalmarkt 17 Mrd. Dollar, um für Dividendenzahlungen und Aktienrückkäufe nicht auf seine Reserven zurückgreifen zu müssen. Denn die liegen großteils im Ausland und Apple hätte 35 Prozent Steuern zahlen müssen, wenn das Unternehmen das Geld heimgeholt hätte. Der Satz sei unangemessen hoch, hatte Cook in einem Interview in der vergangenen Woche gesagt.

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