USA beanspruchen Recht auf Cyber-Erstschlag

Die USA beanspruchen das Recht auf einen Erstschlag im Cyberkrieg. Neue Einsatz-Richtlinien des Pentagon schrieben vor, dass die USA „vorbereitet sein müssen, die Nation und unser nationales Interesse auch gegen Angriffe im oder durch den Cyberspace zu verteidigen", sagte US-Verteidigungsminister Leon Panetta am Donnerstag (Ortszeit) in New York. Es sei aber nicht möglich, Angriffe im Internet oder auf das Internet allein durch bessere Verteidigungsmaßnahmen zu verhindern.

„Wenn wir die unmittelbare Gefahr eines Angriffs ausmachen, der großen physischen Schaden anrichten oder amerikanische Bürger töten würde, benötigen wir die Option, unter Leitung des Präsidenten einschreiten zu können, um die Nation zu verteidigen", sagte Panetta. „Für diese Szenarien hat das Verteidigungsministerium Fähigkeiten für effektive Einsätze entwickelt, um Gefahren für unser nationales Interesse zu begegnen."

Panetta benutzte in seiner Rede nicht das Wort „Angriff". Er machte aber deutlich, dass das US-Militär die Kompetenz erhalten wird, in einem Cyberkrieg die Initiative zu übernehmen. Der Minister war als früherer CIA-Chef Berichten zufolge für eine Cybersabotage-Kampagne gegen das Urananreicherungsprogramm des Iran verantwortlich. Das Programm der USA wurde allerdings nie bestätigt. Ein ranghoher Mitarbeiter des Pentagon sagte am Freitag: „Alle, die uns schaden wollen, sollten wissen, dass das Verteidigungsministerium alles Notwendige unternehmen wird, um unsere Nation zu verteidigen."

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