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Patent-Troll

USA: iPhone verletzt Sony- und Nokia-Patente

Ein US-Gericht im US-Bundesstaat Maryland hat am Donnerstag entschieden, dass Apples iPhone drei Patente der Firma MobileMedia Ideas, die Patente für Sony und Nokia verwaltet, verletzt. Das berichtet Bloomberg. MobileMedia Ideas-CEO Larry Horn zeigte sich in einer ersten Stellungnahme "erfreut" über die Entscheidung der Jury. Nun soll ein Verfahren über die Höhe der Schadenersatzforderungen eröffnet werden, die laut Horn "beträchtlich" sein sollen. Apple verweigerte bislang einen Kommentar zum Urteil.

Mehr als 300 Patente
Die in der Klage angeführten Patente betreffen neben der Kamerafunktion im Handy auch die "Anrufannahme" sowie die "Anrufabweisung". Die ursprüngliche Klage wurde bereits 2010 eingereicht und umfasste damals noch 14 Patente, die Zahl wurde allerdings im Laufe des Verfahrens reduziert. Insgesamt verwaltet MobileMedia Ideas ein Portfolio von 300 Patenten.

Kritik an "Patent-Troll"
MobileMedia Ideas ist ein von Sony, Nokia und MPEG-LA im Januar 2010 gegründetes Unternehmen, das die Verwaltung der Patentrechte der drei Firmen übernimmt. Das Unternehmen ist nicht unumstritten. Im November wurden laut einem Bericht von CNet Ermittlungen des US-Justizministeriums wegen kartellrechtlicher Bedenken eingeleitet. Der CEO von MobileMedia Ideas, Larry Horn, ist auch Geschäftsführer von MPEG LA, einem der beteiligten Unternehmen.

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