Wichtiges iPhone-Patent als ungültig erklärt
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Das US-Patentamt hat ein zentrales Patent von Apple neu evaluiert und ist in einer ersten Analyse zum Schluss gekommen, dass es ungültig ist. Jene zwanzig Erfindungen, die in dem Patentantrag aus dem Jahr 2008 erwähnt und beschrieben werden, sind ungültig, berichtet Florian Müller von FOSS Patents.
Dabei handelt es sich um Konzepte, wie die Bedienung von Touchscreen-Geräten funktioniert. Es erklärt, wie man am Bildschirm scrollt, wie man durch Bilder blättert oder etwa wie man mit Fingergesten zoomt.
Patent kam im Samsung-Prozess zum Einsatz
Der Entscheid ist vor allem dahingehend wichtig, da Apple das kritisierte Patent bereits in Gerichtsverfahren eingesetzt hat. So war es etwa im Prozess zwischen Apple und Samsung zentral. Auch im Streit mit Motorola sowie mit HTC wurde es eingesetzt.
Apple muss sich erklären
Der Entscheid des Patentamts ist zwar noch nicht final, zeigt aber, dass die Behörde nun deutlich kritischer mit den Anträgen umgeht. Ein anderes Patent auf einen „Gummiband"-Effekt wurde im Oktober ebenfalls als ungültig eingestuft. Apple kann nun berufen und gegen den Bescheid argumentieren.
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