Patentstreit

Alte iPhones: US-Regierung kippt Importverbot

Im Patentstreit mit dem US-Technologiekonzern Apple hat der südkoreanische Konkurrent Samsung eine Niederlage erlitten. Gegen eine Entscheidung der Internationalen Handelskommission (ITC), die Anfang Juni den Import und den Verkauf mehrerer älterer Apple-Geräte verboten hatte, legte der US-Handelsbeauftragte Michael Froman am Samstag ein Veto ein.

Betroffen sind insbesondere Modelle wie die Smartphones iPhone 3 und 4, die vom amerikanischen Telekomkonzern AT&T vertrieben wurden. Die Handelskommission hatte den Verkauf dieser Produkte untersagt, da sie nach ihrer Einschätzung einige  Patente von Samsung verletzten.

Apple und Samsung kämpfen bei Smartphones und Tablets erbittert um Marktanteile. Sie haben sich gegenseitig in zehn
Ländern mit Patentklagen überzogen, um sich auf diesem Weg
Vorteile zu verschaffen.

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