Digital Life
25.06.2013

Apple: 625-Millionen-Dollar-Klage abgewehrt

Der Oberste Gerichtshof der USA weist den Antrag auf Wiederaufnahme eines Verfahrens ab, bei dem es um die Verletzung von drei Patenten und eine Strafzahlung von 625,5 Millionen Dollar ging. Computerwissenschaftler David Gelernter und seine Firma Mirror Worlds gehen leer aus.

Apple hat sich endgültig erfolgreich gegen eine gigantische Patent-Strafzahlung von bis zu 625,5 Millionen US-Dollar (474,20 Mio. Euro) gewehrt. Der Oberste Gerichtshof in den USA bescheinigte nach einem Bericht der Finanzagentur Bloomberg vom Montag dem Mac- und iPhone-Anbieter, nicht gegen die Patente eines kalifornischen Forschers verstoßen zu haben. Der Computerwissenschaftler David Gelernter hatte mit seiner Firma Mirror Worlds Apple vorgeworfen, drei seiner Patente verletzt zu haben.

Ein Bezirksgericht in Texas hatte im Jahr 2010 Mirror Worlds jeweils 208,5 Millionen Dollar für jedes der drei Patente zugesprochen. Der Vorwurf richtete sich gegen drei Apple-Funktionen. Es ging dabei um die Ansicht " Cover Flow", bei der man Fotos oder CD-Cover visuell auf dem Bildschirm "durchblättern" kann, sowie um die Mac-Suche "Spotlight" und das ebenfalls im Mac-Betriebssystem integrierte Backup-Werkzeug "Time Machine". Ein Berufungsgericht wies 2012 die Ansprüche von Gelernter und seinem Unternehmen zurück. Das Höchstgericht lehnte nun einen Antrag von Mirror Worlds auf eine Wiederaufnahme des Verfahrens ab.

David Gelernter hatte Anfang der 1990er Jahre einer visionäres Buch zur Zukunft der Computertechnik veröffentlicht - und wurde auch bekannt als Anschlagsopfer des berüchtigten "Unabombers", der ihm mit einer Briefbombe Verletzungen an Hand und Auge zufügte.

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