Digital Life
07.02.2011

Assange nach erster Anhörung optimistisch

Nach dem ersten von zwei Anhörungstagen zu einer möglichen Auslieferung an Schweden hat sich Wikileaks-Mitbegründer Julian Assange vorsichtig optimistisch gezeigt, der Überstellung entgehen zu können.

Es gebe eine "schwarze Box" mit der Aufschrift "Vergewaltigung", die aber "in Wirklichkeit" leer ist, sagte der 39-jährige Australier am Montag in London. Sein Anwalt Geoffrey Robertson argumentierte, eine Auslieferung sei unzulässig. Assange, der derzeit in Großbritannien unter Hausarrest steht, sagte nach der Anhörung, die "schwarze Box" sei in einem Gerichtsverfahrens geöffnet worden. In den kommenden Tagen werde feststehen, dass darin nichts zu finden sei, was den Vergewaltigungsvorwurf belegen würde.

Robertson beklagte in seiner Eröffnungserklärung, ein Prozess in Schweden würde hinter verschlossenen Türen unter Ausschluss der Presse stattfinden. Dies wäre eine "schamlose Verweigerung des Rechts" und verstoße nicht nur gegen britisches, sondern auch gegen europäisches Recht. Die Auslieferung Assanges sei zudem falsch, weil dieser nicht offiziell angeklagt worden sei, sagte Robertson. Außerdem könne das britische Gericht den Vorwurf der Vergewaltigung nicht anerkennen, "weil, was unter schwedischem Recht Vergewaltigung ist, in keinem anderen Land als solche behandelt wird".

Europäischer Haftbefehl
Die schwedische Justiz hatte zuvor einen europäischen Haftbefehl gegen Assange erlassen und seine Auslieferung wegen des Verdachts der Vergewaltigung und sexuellen Nötigung beantragt. Wie aus einem am Sonntag bekanntgewordenen Polizeibericht hervorging, wirft ihm eine der beiden schwedischen Klägerinnen vor, er habe sie im Schlaf überrascht und ohne Kondom Geschlechtsverkehr mit ihr gehabt.

Assange sieht die Vorwürfe als Teil eines Komplotts und befürchtet eine Ausweisung in die USA. Diese prüfen rechtliche Schritte gegen ihn wegen der Veröffentlichung geheimer Regierungsdokumente. Die Anhörung in London soll bis Dienstag dauern. Eine Entscheidung könnte noch im Februar fallen.

Die Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks hatte im vergangenen Jahr geheime US-Unterlagen zu den Militäreinsätzen in Afghanistan und im Irak sowie vor einigen Wochen Depeschen der US-Diplomatie im Internet veröffentlicht. Dies hatte scharfe Kritik der US-Regierung und teils auch heftige verbale Angriffe von US-Politikern gegen Assange ausgelöst.

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( APA/AFP)