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Verstoß

Diözese Graz muss für Mahn-SMS Strafe zahlen

Laut orf.at hat die im Vorjahr von der Diözese Graz-Seckau verschickte Massen-SMS Folgen. Diese wurde nun von einem Gericht aufgrund eines Verstoßes gegen das Telekomgesetz zu einer Geldstrafe verurteilt, die jedoch "weniger als 10.000 Euro" betragen soll. Im Mai 2012 wurde von der Diözese an mehrere Kirchenbeitragszahler eine Mahn-SMS verschickt, die diese zur Zahlung überfälliger Beiträge aufforderte.

Gesetz falsch interpretiert

Die SMS wurde an insgesamt 17.000 Personen versandt, das Gesetz sieht jedoch vor, dass eine Einwilligung beim Versand einer Nachricht an mehr als 50 Personen gleichzeitig erforderlich ist. Die Diözese war jedoch davon ausgegangen, dass diese Regelung nur für Werbe-SMS gilt. Man kündigte allerdings bereits an, keine weiteren Mahn-SMS mehr verschicken zu wollen.

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