Behörden fragen bei Facebook stärker nach

Die Anfrage von Justizbehörden nach Nutzerdaten bei Facebook ist im ersten Halbjahr sprunghaft gestiegen. Weltweit seien es gut 41.200 gewesen und damit 18 Prozent mehr als im zweiten Halbjahr 2014, teilte das US-Online-Netzwerk am Mittwoch mit. Mit 26.579 Fällen entfielen mehr als 60 Prozent auf US-Strafverfolgungsbehörden. Auch in Deutschland, Frankreich und Großbritannien habe es deutlich mehr amtliche Anfragen gegeben. Ebenso sei bei erheblich mehr Einträgen der Zugang eingeschränkt worden, etwa bei Hass-Kommentaren und Gewaltverherrlichungen, teilte Facebook mit. Insgesamt seien es mehr als 20.000 Einträge gewesen und damit mehr als doppelt so viele wie im zweiten Halbjahr 2014.

Dabei sei es auch um rechtsradikale und rassistische Äußerungen wie etwa die Leugnung des Holocaust gegangen. Der Zugang dazu werde in Ländern eingeschränkt, in denen solche Äußerungen rechtswidrig seien. Der deutsche Justizminister Heiko Maas hatte wiederholt von Facebook ein entschlosseneres Vorgehen gegen Hass-Kommentare gefordert, nachdem Nutzer rechtsradikale Parolen gegen Flüchtlinge veröffentlicht hatten.