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RECHT

Gerichte bestätigen Creative-Commons-Lizenzen

Wer bestimmte Nutzungsrechte an seinen Werken freigebe, müsse deshalb nicht mit Nachteilen bei der Durchsetzung seiner Rechtsansprüche rechnen. Das sei durch Gerichtsentscheide in Belgien und Israel bestätigt worden, hieß es am Wochenende im Blog der Internet-Urheberrechsinitiative Creative Commons.

4500 Euro Schadenersatz in Belgien

In Belgien wurde eine Theatergruppe zu einer Schadenersatzzahlungen von 4500 Euro verurteilt, weil sie einen von der Band Lichôdmapwa unter einer Creative Commons Lizenz (BY-NC-ND) veröffentlichten Song in einer Werbeinschaltung verwendet hatte.

Die Theatergruppe habe die Lizenz, die unter anderem die kommerzielle Verwendung des Liedes untersagte, verletzt und damit einen Urheberrechtsverstoß begangen, hieß es in der Begründung des Gerichts.

Weiterer Fall in Israel

In Israel untersagte ein Gericht Anfang Jänner dem Verlag Mapa Publishing die Verwendung von Fotos, die von zwei israelischen Staatsbürgern unter der Creative Commons Lizenz BY-NC-ND auf Flickr veröffentlicht wurden.

Der Verlag verwendete die Fotos ohne Hinweis auf die Urheber in einer Collage in einem kommerziellen Reiseführer und verstieß damit gegen alle wesentlichen Punkte der Lizenz, die die nichtkommerzielle Verwendung unter Namensnennung erlaubte und die Bearbeitung der Fotos untersagte. Es bestehe kein Zweifel, dass eine Urheberrechtsverletzung begangen wurde, hieß es in den Ausführungen des israelischen Richters.

Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit Creative Commons-Lizenzen seien zwar selten, was auch für die Akzeptanz der Lizenzen spreche, so der Blog-Eintrag bei Creative Commons. Bestätigungen für die Rechtssicherheit der Lizenzen seien dennoch von Bedeutung.

"Some Rights Reserved"

Creative-Commons-Lizenzen erlauben es RechteinhaberInnen unter dem Motto "Some Rights Reserved" der Öffentlichkeit Nutzungsrechte an ihren Werken einzuräumen, gleichzeitig jedoch bestimmte Rechte am eigenen Schaffen zu schützen. Die Rechtssicherheit offener Lizenzen wurden in den vergangenen Jahren wiederholt von Gerichten bestätigt.

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(futurezone)

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