Gewalt bei Taxifahrer-Protesten gegen Uber in Paris

Landesweit beteiligten sich nach Polizeiangaben fast 3000 Taxifahrer an den Protesten, blockierten Flughäfen und Bahnhöfe und sorgten so für erhebliche Verkehrsbehinderungen. Schwarzer Rauch stieg am Pariser Verkehrsknotenpunkt Porte Maillot auf, nachdem Taxifahrer zwei Autos von Fahrdienstanbietern angegriffen und die Wagen in Brand gesetzt hatten. Polizisten in Schutzmontur und die Feuerwehr mussten eingreifen. Ebenfalls an der Porte Maillot wurde ein Mann festgenommen, der ein Wurfgeschoss auf einen Polizisten geworfen und diesen dabei verletzt haben soll.

Chaos am Flughafen

Schon am frühen Morgen hatten Taxifahrer die Zufahrten zu mehreren Terminals der Pariser Flughäfen Charles-de-Gaulle und Orly versperrt. In Orly machten Taxifahrer unter den Augen der Polizei regelrecht Jagd auf Fahrer von Privatfahrzeugen, die ohne Zulassung Fluggäste transportieren wollten.
Zwei Chauffeure von Privattaxis wurden festgenommen, nachdem sie an den Flughäfen Barrikaden durchbrochen und dabei Protestierende angefahren und verletzt hatten. Festgenommen wurde auch der Fahrer eines Motorradtaxis, der eine Tränengasgranate gegen ein Taxi geworfen hatte. Insgesamt gab es in Paris acht Festnahmen.

Blockaden aus Protest gegen das Angebot UberPop, das Fahrgäste per Smartphone-App an private Fahrer vermittelt, gab es auch an zwei großen Pariser Bahnhöfen. Auch in den Großstädten Lyon und Marseille sorgten die Taxifahrer mit ihrer Protestaktion für erhebliche Verkehrsbehinderungen. In Lyon gab es acht Festnahmen. Laut Polizei nahmen rund 2.800 Taxifahrer an den Protesten gegen Uber teil, es gab landesweit rund 30 Blockaden.

Politik verurteilt Gewalt

Premierminister Manuel Valls verurteilte die „nicht hinnehmbare“ Gewalt. Die Verantwortlichen „in beiden Lagern“ würden strafrechtlich verfolgt. Innenminister Bernard Cazeneuve rief zur Ruhe und zum Gewaltverzicht auf. Auf seine Anordnung hin verbot der Polizeipräfekt von Paris das Uber-Angebot UberPop im Großraum Paris. Am Abend wollte Cazeneuve Vertreter von Taxi-Gewerkschaften empfangen. Der Chef von Uber Frankreich, Thibauld Simphal, erklärte, das Verbot anfechten zu wollen. UberPop könne „vorerst“ weiter genutzt werden.

UberPop-Fahrer verlangen in der Regel deutlich weniger Geld als Taxis, zahlen aber auch keine Steuern und Sozialabgaben und haben nicht die für Taxifahrer verpflichtende 250-stündige Ausbildung absolviert. Taxifahrer sehen in ihnen daher eine unlautere Konkurrenz. In zahlreichen Ländern gehen Behörden und Justiz gegen UberPop vor.

Uber verklagt Frankreich

In Frankreich ist es bereits seit Jahresbeginn per Gesetz verboten, ohne Registrierung Taxis oder sogenannte Tourismusfahrzeuge mit Fahrer (VTC) zu fahren. Verboten ist es auch, Kunden an nicht-professionelle Fahrer zu vermitteln, wie es bei UberPop geschieht. Der Fahrdienstanbieter aus den USA hat Frankreich inzwischen vor der EU-Kommission verklagt und das französische Verfassungsgericht angerufen, es gab bereits eine Reihe von Prozessen.