Großbritannien fordert die Abschaltung von Terror-Seiten in den USA

Großbritannien hat die USA zur Sperrung von Internetseiten islamischer Extremisten aufgefordert. Zugleich schlug die Regierung in London ihrem engsten Verbündeten vor, in der Frage der Verbreitung terroristischer Botschaften enger zusammenzuarbeiten. Viele Internetseiten dieser Art würden von den USA aus geschaltet, sagte Sicherheitsministerin Pauline Neville-Jones am Donnerstag in einer Rede vor dem Forschungsinstitut Brookings in Washington. "Wenn sie ihren Ursprung in Großbritannien hätten, würden sie abgeschaltet." Trotz der Diskussionen um die Meinungsfreiheit wolle ihr Land in enger Zusammenarbeit Wege finden, die Verbreitung der Seiten einzuschränken.

Das Oberste Gericht hat vor einigen Jahren grundsätzlich festgestellt, dass Internetseiten den Schutz der freien Meinungsäußerung genießen. Das US-Außenministerium erklärte, der Staat habe ausreichende Mittel, um die Öffentlichkeit vor bedrohlichen Aktivitäten im Internet zu schützen. Nach Angaben der internationalen Polizei Interpol hat die Zahl von Extremisten-Seiten im Internet im Jahr 2006 mit 4.500 einen neuen Rekord erreicht.

(apa)