Digital Life
08.11.2014

Hasspostings auf Kurz Facebook-Seite: Verfahren eingestellt

Die ausständigen Verfahren wegen Hasspostings auf der Facebook-Seite von Außenminister Sebastian Kurz wurden eingestellt. Vorsatz für Verhetzung sei nicht nachweisbar.

Die Staatsanwaltschaft Wien hat die noch ausständigen drei Verfahren nach Hasspostings auf der Facebook-Seite von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) eingestellt. Der Vorsatz für eine Verhetzung sei nicht nachweisbar gewesen, erklärte eine Sprecherin am Freitag der APA.

Nach Kurz' Nahost-Friedensappell sind im Sommer insgesamt acht Personen ausgeforscht worden, vier davon in Wien und vier in den Bundesländern. Die Staatsanwaltschaft Wien hat zunächst ein Verfahren und vor wenigen Tagen auch die drei restlichen eingestellt, da kein Vorsatz nachweisbar gewesen sei.

Der Außenminister hatte Anfang Juli einen Nahost-Friedensappell auf Facebook veröffentlicht, worauf es zahlreiche Kommentare gab, darunter auch antisemitische.