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Alpbach
08/22/2013

Hick-Hack um den Begriff "Forschungsminister"

Bei der Eröffnungs-Pressekonferenz von Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) und Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (ÖVP) wurde offensichtlich, dass jeder gerne mehr Forschungskompetenzen vom anderen hätte.

Forschung wird ja gemeinhin als Suche nach neuen Erkenntnissen und Innovationen bezeichnet und wird prinzipiell in Grundlagenforschung und angewandte Forschung unterteilt. Politisch betrachtet ist die Forschung aber nicht einem, sondern in Österreich zwei Ministern unterstellt – Karlheinz Töchterle ist Bundesminister für Wissenschaft und Forschung, Doris Bures Bundesministerin für Technologie und Innovation. Töchterle ist für Grundlagenforschung verantwortlich, Bures für die angewandte. Dass der/die eine immer mehr Forschungs-Kompetenzen als der/die andere hätte, ist bekannt, in Alpbach wurde aber bei der gemeinsamen Eröffnungs-Pressekonferenz der beiden Minister offensichtlich, dass es da – vermutlich auch, weil Wahlkampf ist – Hick-Hack um Ressortgrenzen gibt.

Verbaler "Ausrutscher"
Auf die Journalistenfrage, ob die von Bures während der Pressekonferenz verwendete Bezeichnung „... ich als Forschungs- und Innovationsministerin ...“ eine Kampfansage an Töchterle sei, meinte Bures, das das eine „Formulierung aus dem Bundesministeriengesetz ist, weil das Ressort Verkehr, Innovation und Technologie heißt“, die angewandte Forschung sei dabei natürlich ein ganz wesentlicher Bestandteil. Jeder habe seine Aufgaben, sie habe in den vergangenen Jahren „diese Schnittstellenprobleme nicht gesehen, weil es eine enge Kooperation in diesen Bereichen gegeben hat“, sagte Bures, die sich „lieber mit Inhalten beschäftigt, als mit irgendwelchen Kompetenzverteilungen“.

Fremde Federn
Töchterle meinte, es sei ihm „auch aufgefallen, dass sie sich mit einem Teil meines Ressortnamens geschmückt hat“. Er sage nicht, „ich als Verkehrsminister, weil ich`s nicht bin“. Für ihn wäre es jedenfalls erwägenswert zu fragen, ob man die Forschungsagenden, die derzeit auf mehrere Ressorts aufgeteilt sind, stärker bündle. „Denn natürlich entstehen durch die Aufteilung auf viele Ressorts zusätzliche Schnittstellen, die unter Umständen für die gesamte Forschungsentwicklung nachteilig sein können“, sagte Töchterle, für den das eine „Sachfrage ist, wie man Wissenschaft und Forschung in Österreich am besten politisch verorten kann“.  Laut Bures gäbe es aber kein Land in Europa, in dem alle Forschungsbereiche, von der Grundlagen- bis zur angewandten Forschung, in einem Ressort lägen.

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