Digital Life 17.09.2016

Hunderttausende demonstrierten gegen TTIP und CETA

Die Wiener Demonstration gegen TTIP und CETA startete am Karlsplatz © Bild: APA/GEORG HOCHMUTH

In Österreich sollen zehntausende gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA mobil gemacht haben. In Deutschland sollen bis zu 320.000 Bürger auf die Straße gegangen sein.

In Österreich sind am Samstag Tausende Menschen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf die Straße gegangen. In Wien schätzten die Veranstalter die Teilnehmerzahl zum Auftakt auf 10.000, die Polizei sprach von rund 3.000 Demonstranten. Im Vorfeld waren bis zu 25.000 Teilnehmer erwartet worden. Auch in Graz, Linz, Salzburg und Innsbruck fanden Kundgebungen gegen TTIP und CETA statt.

Ein Bündnis von Gewerkschaften, Nichtregierungsorganisationen, Umweltverbänden und kirchlichen Initiativen hatte zu den Demos in Österreich sowie sieben deutschen Städten aufgerufen. Mit Pfiffen und lautstarken Parolen wurde ein Stopp der beiden Freihandelsabkommen verlangt, auf Transparenten wurde gefordert, "Mensch und Umwelt vor Profit" zu stellen. Teilgenommen haben auch mehrere Politiker von SPÖ und Grüne.

TTIP gilt als umstritten, da es die Umweltstandards in Europa deutlich senken würde. Zuletzt wurde durch den Leak der TTIP-Dokumente auch bekannt, dass der europäische Telekom-Markt durch das Abkommen deutlich mehr Freiheiten bekommen könnte. Zudem gibt es auch umstrittene Punkte, die die elektronische Kommunikation betreffen.

Wiener Aktionstag

KUNDGEBUNG BÜNDNIS TTIP STOPPEN, ATTAC "GEMEINSAM
ABD0048_20160917 - WIEN - ÖSTERREICH: Am Samstag, 17. September 2016, findet am Karlsplatz in Wien die Kundgebung "Gemeinsam sto… © Bild: APA/GEORG HOCHMUTH
In Wien begann der Aktionstag um 14.00 Uhr mit einer Kundgebung am Karlsplatz. Nach einem Marsch über den Schwarzenbergplatz und den Opernring ist gegen 17.00 Uhr eine weitere Kundgebung vor dem Parlament geplant. Die Polizei ging von einem friedlichen Verlauf aus.

Am Rande der Demo ist es bei der Technischen Universität Wien aber zu einer Auseinandersetzung zwischen links- und rechtsextremen Personen gekommen. "Es hat Identitätsfeststellungen gegeben, nachdem drei Identitäre am Rande der Veranstaltung beim Sammeln bei der TU attackiert worden sind von offenbar einer linken Gruppierung. Es gibt jetzt eine Anzeige wegen Körperverletzung gegen Unbekannt, aber keine Festnahmen", sagte Polizeisprecher Paul Eidenberger zur APA.

Autofahrern wurde im Vorfeld geraten, die Wiener Innenstadt zu meiden. Laut ÖAMTC hatte die Demo dennoch starke Auswirkungen auf den Straßenverkehr in Wien. Es staute sich nicht nur rund um die Kundgebung. So standen die Autos auf der Praterstraße bis zum Praterstern und auf der Unteren Donaustraße kam es zu erheblichen Verzögerungen.

Die TTIP- und CETA-Gegner befürchten, dass durch die Abkommen, die zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA) geschlossen werden sollen, Umwelt- und Sozialstandards ausgehöhlt werden. Befürworter versprechen sich von den Freihandelsabkommen eine Ankurbelung des Wirtschaftswachstums.

Deutschland

Consumer rights activists take part in a march to
Consumer rights activists take part in a march to protest against the Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) and … © Bild: REUTERS/KAI PFAFFENBACH
Bei Demonstrationen in sieben großen Städten in Deutschland forderten die Teilnehmer die laufenden Verhandlungen mit den USA offiziell zu beenden und das schon fertige Abkommen mit Kanada nicht umzusetzen. „Die Bundesregierung muss endlich die Notbremse ziehen und das Nein der Bürgerinnen und Bürgerinnen zu Ceta und TTIP respektieren“, verlangte ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Umweltverbänden und kirchlichen Gruppen. An diesem Montag will ein SPD-Konvent über Ceta beraten und abstimmen.

Die Veranstalter zählten in Berlin 70.000 Teilnehmer, in Hamburg 65.000, in Köln 55.000, in Frankfurt 50.000, in Stuttgart 40.000, in München 25.000 und in Leipzig 15.000 Teilnehmer. In Berlin sprach auch die Polizei letztlich von 70.000 Teilnehmern. In Hamburg kamen die Beamten aber nur auf 30.000. In Köln hieß es aus Polizeikreisen, man gehe von 18.000 Teilnehmern aus, offiziell wurde die Zahl nicht bestätigt. In Frankfurt sprach die Polizei am Ende des Tages von 25.000 Teilnehmern, in München von 23.000, und in Stuttgart kamen laut Polizei 20.000. Die Leipziger Polizei gab keine eigene Zahl bekannt.

Auf den Plakaten war zu lesen: „Wir wollen eurer Gift nicht - fairer Handel für alle“, „Brecht die Macht der Konzerne“ oder einfach „TTIP stoppen“. Ein als Huhn verkleideter Demonstrant verkündete: „Chlorhühnchen, nein Danke!“ Auch Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), der das TTIP-Abkommen mit den USA für gescheitert hält, aber das Ceta-Abkommen mit Kanada befürwortet, wurde kritisiert. „Gabriel, der Bösewicht, führt die Bürger hinters Licht“, hatte ein Demoteilnehmer in Hamburg auf sein Plakat geschrieben.

( Agenturen ) Erstellt am 17.09.2016