Marvell muss 1,17 Milliarden US-Dollar zahlen
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In den USA gibt es die nächste Milliarden-Patentstrafe. Der Chip-Spezialist Marvell muss der Carnegie Mellon University 1,17 Milliarden Dollar (884 Mio Euro) für die Verletzung von zwei Patenten zahlen, entschieden Geschworene im US-Staat Pennsylvania am Mittwoch. Die Strafe kann vom Gericht verdreifacht werden, da die Geschworenen von einer mutwilligen Patentverletzung ausgingen, wie aus der Entscheidung hervorgeht. Eine Milliardenstrafe wäre eine gigantische Last für Marvell: Der gesamte Umsatz des Unternehmens lag im vergangenen Geschäftsjahr bei 2,95 Milliarden Dollar.
Filterverfahren
Marvell ist auf Chips für Computer und Mobiltelefone spezialisiert. Bei den beiden Schutzrechten geht es um technische Verfahren zum Herausfiltern von Störsignalen beim Zugriff auf Festplatten. Zuletzt hatten im August kalifornische Geschworene Apple eine Zahlung von 1,05 Milliarden Dollar von Samsung wegen Patentverletzungen zugesprochen. Die endgültige Summe ist vom Gericht immer noch nicht festgesetzt worden. Samsung will sie drastisch reduzieren lassen, Apple fordert eine Erhöhung, weil die Geschworenen auch in dem Fall eine bewusste Patentverletzung feststellten.
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