Digital Life
19.11.2010

Netzsperren passieren US-Senatsausschuss

Proteste von Bürgerrechtlern und Internetexperten

Der Justizausschuss des US-Senats hat am Donnerstag einem umstrittenen Gesetzesentwurf zu Internetsperren nach Verletzungen des Copyrights zugestimmt. Der Combatting Online Infringement and Counterfeits Act (COICA) beinhaltet eine "schwarze Liste" von Websites, die mit Verletzungen des Copyrights in Verbindung gebracht werden und auf Antrag von Staatsanwälten gesperrt werden können.

Kritik von Bürgerrechtlern und Experten

Sollte die Domain nicht eingezogen werden können, sind Eingriffe in das Domain Name System (DNS) vorgesehen. In den USA hat der umstrittene Gesetzesentwurf massive Kritik hervorgerufen. Die Internet-Bürgerrechtsbewegung Electronic Frontier Foundation (EFF) macht seit Monaten gegen COICA mobil.

Die Bürgerrechtler befürchten Zensurmaßnahmen durch das Gesetz und sehen auch innovative Start-ups in Gefahr. Wäre das Gesetz bereits vor fünf Jahren in Kraft getreten, würde es Angebote wie YouTube nicht geben, so die EFF in einem Online-Dossier zum Thema.

Bereits Ende September sprachen sich US-Internetexperten in einem offenen Brief gegen COICA und die darin vorgesehenen Eingriffe in die Infrastruktur des Netzes aus. Die EFF will nun bei Kongressabgeordneten gegen den umstrittenen Gesetzesentwurf opponieren.

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(futurezone)