Neuseeland entscheidet über Kim Dotcoms Auslieferung

Vor einem Gericht im neuseeländischen Auckland hat die Anhörung zur möglichen Auslieferung des deutschen Internetunternehmers Kim Dotcom an die USA begonnen. In Begleitung seiner Verteidiger betrat der 41-Jährige am Montag das Gerichtsgebäude. Im Vorfeld wies er auf die Bedeutung der anstehenden Entscheidung hin.

"Es geht nicht nur um mich"

"In diesem Fall geht es nicht nur um mich. In diesem Fall geht es darum, wie viel Kontrolle wir US-Unternehmen und der US-Regierung über das Internet geben", schrieb Dotcom im Kurznachrichtendienst Twitter. Die US-Justiz will dem deutschen Unternehmer, der mit der Onlineplattform Megaupload ein Vermögen verdiente, wegen Urheberrechtsverletzungen, Unterschlagung und Geldwäsche den Prozess machen.

Die Plattform war eine der ersten, die es ihren Nutzern ermöglichte, große Mengen Daten im Internet zu speichern und dort auch anderen zur Verfügung zu stellen. Seine Millionen soll Dotcom vor allem durch Urheberrechtsverletzungen verdient haben. Denn auf Megaupload wurden nicht nur legal Daten getauscht, sondern auch urheberrechtlich geschützte Filme, Musik und Software.

Druck der Unterhaltungsindustrie

Dotcom stellt sich hingegen als gewöhnlichen Unternehmer dar, den die US-Justiz auf Betreiben der mächtigen Unterhaltungsindustrie verfolgt. In der Anhörung zu dem US-Auslieferungsgesuch werden seine Anwälte voraussichtlich argumentieren, dass derart schwere Vorwürfe wie Geldwäsche üblicherweise nur Verbrechern gemacht werden. Urheberrechtsverletzungen würden hingegen üblicherweise in zivilrechtlichen Verfahren behandelt und für ein solches könne keine Auslieferung beschlossen werden.

Zunächst wird es in der Anhörung allerdings um Verfahrensfragen gehen. Weil Dotcom sein Verteidigerteam ausgetauscht hat, wollte er eine Verschiebung der Anhörung fordern, um seinen Anwälten mehr Zeit zur Einarbeitung zu geben. Sollte er damit scheitern, könnte die Anhörung am Donnerstag beendet sein. Andernfalls dürfte das Verfahren drei Wochen dauern. Mit Dotcom werden drei frühere Megaupload-Manager beschuldigt. Bei einer Verurteilung in den USA drohen ihnen bis zu 20 Jahren Haft.