gericht
11/30/2010

Produktfälschungen: Ebay nicht verantwortlich

Klage von Juwelier Tiffany gegen Online-Markplatz abgewiesen

Der US-Juwelier Tiffany ist endgültig mit einer Klage gegen den Online-Handelsplatz Ebay gescheitert. Der Oberste Gerichtshof der USA lehnte am Montag einen Berufungsantrag von Tiffany gegen ein früheres Urteil ab. Damit hat Ebay, das schon in der ersten Instanz und einem Berufungsprozess gewonnen hatte, sich in dem Verfahren um Produktfälschungen endgültig durchgesetzt.

Tiffany hatte im Jahr 2004 Klage erhoben, weil die Mehrzahl der angeblich von dem legendären Juwelier stammenden Schmuckstücke, die bei Ebay versteigert werden, Fälschungen seien. Tiffany verlangte, dass die Produkte aus dem Handel der Website genommen werden. Die Gerichte urteilten jedoch, Ebay müsse die auf seiner Plattform zum Verkauf stehende Ware nicht auf Echtheit prüfen. Vielmehr müssten die Markeninhaber bei Ebay Fälschungen anzeigen.

Ähnlichen Prozess bereits verloren
In Frankreich hatte Ebay dagegen 2008 einen ähnlichen Prozess gegen die Luxusgütergruppe LVMH verloren. Ebay war wegen des Verkaufs gefälschter Handtaschen, Parfüms und Kleidungsstücke zu Schadenersatz in Höhe von 38 Mio. Euro verurteilt worden. Ebay hat zudem ein System entwickelt, das den Herstellern ermöglicht, angebotene Gegenstände als mögliche Fälschungen anzuzeigen. In solchen Fällen wird das Ebay-Konto des Versteigerers gesperrt.

(apa)

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