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Großbritannien
07/19/2012

Richter verordnet Apple öffentliche Buße

Apple muss auf seiner britischen Webseite und in Zeitungsanzeigen klarstellen, dass Samsungs Galaxy Tab keine Kopie des iPad ist. Die öffentliche Schmach könnte den Patentkrieg weiter anheizen, befürchten Beobachter.

Apple muss in Großbritannien wohl eine Schmach der besonderen Art hinnehmen. Richter Colin Birss verpflichtet den Konzern dazu, auf seiner Webseite und in Zeitungsanzeigen zu verkünden, dass Samsung nicht das iPad kopiert hat. Die Order wurde einem

vom 9. Juli folgend erteilt. An jenem Tag wurde Samsung in einem von vielen Patent-Prozessen freigesprochen. Richter Birss war es auch, der dabei die bemerkenswerte Erklärung brachte, Samsungs Galaxy Tab sei "nicht so cool" wie das iPad und könne deshalb auch keine Kopie davon sein.

Die öffentliche Buße, die Apple nun auferlegt bekommt, umfasst eine Stellungnahme auf der Apple-Webseite, die über sechs Monate darauf verbleiben muss. Zusätzlich müssen Anzeigen in Zeitungen und Magazinen veröffentlicht werden, um jeden Eindruck zu entschärfen, Samsung habe eine Patent-Verletzung beim Design seines Tablets begangen.

Ärger bei Apple
"Kein Unternehmen mag es, auf seiner Webseite auf einen Rivalen zu verweisen", wird Richard Hacon von Bloomberg zitiert. Hacon ist einer von Apples Anwälten. Einige Beobachter fürchten, die Strafe für Apple könnte den Patentstreit zwischen dem US-amerikanischen und dem südkoreanischen Konzern nun verschärfen. "Der Krieg zwischen diesen beiden Unternehmen scheint noch mehr zu eskalieren", meint Patent-Anwalt Colin Fowler gegenüber Bloomberg.

Genugtuung bei Samsung
Samsung sieht sich durch die Auflagen bestätigt, habe der Kopie-Vorwurf doch "echten kommerziellen Schaden hinterlassen", so die Samsung-Anwältin Kathryn Pickard. In einer offiziellen Stellungnahme ließ Samsung verlauten: "Sollte Apple weiterhin exzessive Rechtsmittel gegen solch generische Designs einlegen, könnte die Innovationskraft in der Industrie darunter leiden und die Auswahl der Konsumenten unnötig beschränkt werden."

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