Soldaten drohen wegen Facebook-Profilbild Konsequenzen

Der lange Wahlkampf um das Amt des Bundespräsidenten prägte 2016 auch die Sozialen Netzwerke. Zahlreiche Anhänger des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer, der Alexander Van der Bellen in der Stichwahl unterlag, drückten ihren Ärger über das Ergebnis unter anderem über ihr Facebook-Profilbild aus. Besonders beliebt war eine in Schwarz-Weiß gehaltene Aufnahme von Van der Bellen, unter der „Not my President“ („Nicht mein Präsident“) stand.

Dieses Profilbild könnte nun aber für einige Soldaten erhebliche Konsequenzen haben. Denn Van der Bellen ist als Bundespräsident auch Oberbefehlshaber des Bundesheeres.Laut dem WebStandardhabe das Verteidigungsministerium bestätigt, dass "ein derartiger Fall disziplinär untersucht" werde. Zudem suche das Abwehramt - ein Nachrichtendienst des Bundesheeres, der die Integrität und Sicherheit des Bundesheeres gewährleisten soll - gezielt bei Soldaten nach derartigen Bildern.

"Soldat des Jahres" gibt Like für radikalen Islamisten

Die Konsequenzen sind noch unklar, das Profilbild könnte eine der wichtigsten Pflichten von Heeresbediensteten verletzen - jene „alles zu unterlassen, was dem Ansehen des Bundesheeres abträglich sein könnte“. Das Heeresdisziplinarrecht sieht vom Verweis über Geldbußen bis hin zur Degradierung und Entlassung eine breite Auswahl an Strafen vor. Bereits im Vorjahr gab es Aufregung, weil ein zum „Soldat des Jahres“ ausgezeichnete Bedienstete eines Panzerbataillons öffentlich einen radikalen Islamisten mit einem Like versehen hatte. Dabei habe es sich aber laut dem Verteidigungsministerium um ein Versehen gehandelt.