Taxi-Alternative Uber soll in Berlin verboten werden

Dem Dienst, der über eine Handy-App nicht selbstständige Chauffeure und Privatleute als Fahrer vermittelt, sei vom zuständigen Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten eine Untersagungsverfügung zugestellt worden, teilte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt am Mittwoch mit. Uber dürfe seine Angebote nicht mehr vermitteln. Für jeden Verstoß dagegen drohe eine Geldstrafe von 25 000 Euro. Die Verfügung sei jedoch noch nicht bestandskräftig.

"Schutz der Fahrgäste"

Uber kündigte an, Widerspruch gegen die Verfügung einzulegen. „Die Entscheidung der Berliner Behörden ist alles andere als fortschrittlich. Sie beschneidet die Wahlmöglichkeit der Konsumenten“, teilte der Sprecher von Uber in Deutschland, Fabien Nestmann, am Abend mit. Der Senat wiederum erklärte: „Der Schutz des Fahrgastes hat Priorität.“ Die Fahrer seien nicht überprüft und die Wagen nicht konzessioniert. Die Fahrgäste seien im Schadensfall nicht versichert. Auch die Fahrer hätten keinen ausreichenden Haftpflichtschutz. Zudem solle das Taxigewerbe geschützt werden, hieß es weiter.

Taxifahrer sehen in dem Dienst eine unzulässige Konkurrenz. Mitte Juni hatten sie in ganz Europa mit Streiks und Protestfahrten gegen den Vormarsch von Uber und von anderen App-Dienste demonstriert. Uber selbst dagegen sieht sich auch als Möglichkeit für Taxifahrer, neue Bezugsquellen zu erschließen. Die Kritik käme vor allem von einer Handvoll sehr mächtiger und wohlhabender Taxiunternehmen, meinte etwa Uber-Pressesprecherin Nairi Hourdaijan im Gespräch mit der futurezone: “Immer wenn sich etwas am Status quo ändert, gibt es Widerstände."

Uber macht weiter

Uber will seinen Fahrdienst in Berlin trotz eines Verbots des Senats weiter betreiben. Der Dienst, der per App Privatleute und Chauffeure als Fahrer vermittelt, werde gegen die Untersagungsverfügung Widerspruch einlegen. "Und bis da etwas entschieden ist, können sie in Berlin weiter fahren", sagte Uber-Sprecher Fabien Nestmann am Donnerstag.