Twitter erstmals zu Geldstrafe in der Türkei verdonnert

Der Internet-Kurzbotschaftendienst Twitter ist in der Türkei erstmals zu einer Geldstrafe verdonnert worden. Die türkische Aufsichtsbehörde für das Internet (BTK) verhängte am Freitag eine Strafe von umgerechnet rund 47.000 Euro, weil der Dienst der Aufforderung nicht nachgekommen sei, Inhalte zur "Verherrlichung des Terrorismus" zu löschen.

In ihnen sei es darum gegangen, die türkischen "Sicherheitskräfte" anzugreifen, erklärte die BTK nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Nähere Einzelheiten zu den Inhalten wurden nicht genannt. Die islamisch-konservative Regierung in der Türkei sieht vor allem die Rebellen der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) als "Terroristen" an, aber auch Anhänger der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS). Seit dem Sommer hatte vor allem die PKK immer wieder Polizisten und Soldaten angegriffen, während die türkische Armee deren Stellungen im Nordirak und im Südosten der Türkei bombardierte.

Die türkische Regierung steht schon länger wegen Verletzungen der Presse- und Meinungsfreiheit im Fokus internationaler Kritik. Die restriktiven Maßnahmen der türkischen Behörden richten sich einerseits gegen Vertreter der kurdischen Minderheit, aber auch gegen Kritiker des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Twitter wird vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan regelmäßig ins Visier genommen. Nach Angaben von Twitter war die Türkei in der ersten Jahreshälfte 2015 mit Abstand das Land, das am häufigsten die Löschung von Inhalten forderte: Von weltweit 442 derartigen Gerichtsanordnungen kamen demnach 408 aus der Türkei. Schon mehrfach wurde der Zugang zu dem Kurzbotschaftendienst in der Türkei sogar ganz gesperrt.