US-Neonazi-Seite war über .at-Domain erreichbar

Das Katz-und-Maus-Spiel zwischen den Betreibern der US-Neonazi-Seite Daily Stormer und Domain-Anbieter weltweit geht weiter. Wie am Montag unter anderem durch einen Bericht des Standard, aber auch eine Beschwerde des Grünen Abgeordneten Karl Öllinger an die Registrierungsstelle nic.at bekannt wurde, gelang es den Seitenbetreibern, ihre Webseite in Österreich zu registrieren. Dass dailystormer als .at-Domain erreichbar war, fiel zunächst nicht auf, da die Seite aus Deutschland und Österreich offenbar nicht über die Adresse erreichbar war.

Seit Montag von nic.at gesperrt

Die von den Betreibern eingebaute Ländersperre war wohl dazu gedacht, das Verbotsgesetz zu umgehen bzw. die Sperre hinauszuzögern. „Die Domain ist um 11.56 Uhr von nic.at widerrufen worden“, teilte Pressesprecherin Monika Pink-Rank der APA am Montag auf Anfrage mit. Nic.at habe diesen Schritt ohne Einschreiten der Justizbehörden setzen können, „weil der Domainname an sich strafrechtlich relevant ist, und das auch für juristische Laien erkennbar war“, erläuterte die Sprecherin.

Nic.at war unter anderem vom Grünen Nationalratsabgeordneten Karl Öllinger auf die Seite aufmerksam gemacht worden. Öllinger erstattete eine Anzeige wegen Wiederbetätigung und Verhetzung bei der Staatsanwaltschaft Wien, um eine rasche Sperre der Seite zu erreichen. Seine Sachverhaltsdarstellung illustrierte er mit Screenshots von der Seite. Diese sei „so etwas von eindeutig“ und zähle zu den widerlichsten Neonazi-Seiten, sagte Öllinger.

Fiktiver Domainvermittler

Die Seite sei über ein „International Finance Center“ in Shanghai eingerichtet worden, wobei dieser Domainvermittler erst Ende August eingerichtet worden sei. Daily Stormer war in den vergangenen Wochen auf der Suche nach einer neuen Heimat für seine Inhalte. Nach dem Neonazi-Anschlag von Charlottesville, als Daily Stormer das Opfer der Tat verunglimpfte, kündigte der Hoster GoDaddy den Vertrag mit den Rechtsextremisten.

Die Betreiber wollten daraufhin auf die Server von Google ausweichen, aber auch der Internet-Gigant lehnte den Domain-Umzug ab. Erfolglos versuchten die Neonazis, den Daily Stormer in Russland zu registrieren.