Volksverhetzung im Netz nimmt in Deutschland zu

Rechte Sprüche und rassistische Thesen sind im Internet oft zu lesen. Wer sich daran stört, kann sich an die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) wenden. Die Zahl der Beschwerden wegen volksverhetzender Webinhalte hat sich von 2014 aufs Jahr darauf nahezu verdreifacht. Sie stieg von 50 auf 139 Fälle. Noch klarer ist die Tendenz bei rechtsradikalen Inhalten. Dort gab es sogar achtmal so viele Beschwerden (2014: 32, 2015: 256 Fälle), wie die FSM in Berlin mitteilte.

Flüchtlingsdebatte

Bei der großen Mehrzahl ging es um das Verbreiten verfassungsfeindlicher Kennzeichen oder Propagandamittel (201 Fälle). Nicht ganz so häufig waren Mitteilungen über Holocaustleugner (55 Fälle). Die Zunahme der Beschwerden steht nach Einschätzung der FSM möglicherweise im Zusammenhang mit den Diskussionen um die gestiegene Flüchtlingszahl in Deutschland. Dabei lässt sich nicht klar beantworten, ob es deutlich mehr rechtsradikale Inhalte auf Webseiten gibt oder die Sensibilität gegenüber solchen Erscheinungen zugenommen hat. Insgesamt registrierte die FSM 2015 einen Beschwerde-Rekord: So gingen 5448 Meldungen ein, im Jahr davor waren es 4949. Darunter waren 1542 Fälle, bei denen es um kinder- (1429) oder jugendpornografische (113) Inhalte ging (2014: zusammen 1359).

Für den Anstieg ist der FSM zufolge unter Umständen die Verschärfung des deutschen Sexualstrafrechtes mitverantwortlich. Seit 2015 sind auch bestimmte Posendarstellungen strafbar, die vorher nur vom Jugendmedienschutzrecht erfasst wurden. Die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter ist nach eigenen Angaben eine Selbstkontrolleinrichtung für den Bereich Telemedien, also Internet, Teletext und Mobilfunk. Der Verein engagiert sich für die Bekämpfung illegaler, jugendgefährdender und entwicklungsbeeinträchtigender Inhalte in Online-Medien.