WHISTLEBLOWER
12/08/2010

WikiLeaks: Assange bleibt in Haft

Ein Londoner Haftrichter lehnte eine Kaution für den am Dienstag in Großbritannien festgenommenen WikiLeaks-Gründer Julian Assange ab. Assange forderte in einem Kommentar in einer australischen Zeitung Schutz für die Enthüllungsplattform. Auf WikiLeaks wurden unterdessen weitere US-Depeschen veröffentlicht.

Assange wird vorerst in Großbritannien in Untersuchungshaft bleiben. Wegen Fluchtgefahr lehnte es ein Londoner Haftrichter am Dienstag ab, den 39-Jährigen gegen Kaution wieder auf freien Fuß zu setzen. Assange droht die Auslieferung nach Schweden, wo er wegen Vergewaltigungsverdacht mit Haftbefehl gesucht wird.

Assange weist die Anschuldigungen zurück und spricht von einer gezielten Kampagne, hinter der die US-Regierung stehe. Er erklärte dem Richter im Amtsgericht von Westminster, dass er seine Auslieferung von Großbritannien nach Schweden anfechte. Seinem britischen Anwalt Mark Stephens zufolge gehen die Vorwürfe auf einen "Streit über einvernehmlichen, aber ungeschützten Geschlechtsverkehr" zurück.

"Demokratie braucht starke Medien"

In einem am Mittwoch in der australischen Tageszeitung "The Australian" veröffentlichten Gastkommentar verteidigte Assange unterdessen die Veröffentlichung vertraulicher Dokumente und forderte den Schutz der Enthüllungsplattform. WikiLeaks sei wichtiger denn je und Menschenleben seien mit der Veröffentlichung vertraulicher Dokumente nicht in Gefahr gebracht worden.

Während WikiLeaks vierjähriger Publikationsgeschichte seien ganze Regierungen verändert worden, aber keine einzige Person, soweit bekannt, verletzt worden, schrieb Assange.

Die USA hätten jedoch allein in den vergangenen Monaten Tausende getötet, hieß es in dem Kommentar. Die Demokratie brauche wirkungsvolle und starke Medien, um ehrliche Regierungsführung zu ermöglichen. Dazu habe WikiLeaks beigetragen.

"Lassen uns nicht mundtot machen"

Auf der Enthüllungsplattform wurden in der Nacht zum Mittwoch 46 weitere Geheimdokumente veröffentlicht. Wir lassen uns nicht mundtot machen, weder von juristischen Aktionen noch von Zensur durch Firmen", hieß es auf Twitter.

Wikileaks gab sich in der über den Kurznachrichtendienst Twitter verbreiteten Nachricht angriffslustig. Assanges Festnahme werde die Organisation nicht lähmen, die Veröffentlichung von US-Depeschen gehe weiter, schrieb Sprecher Kristinn Hrafnsson. Die Depeschen seien an mehr als 500 Stellen im Netz zu finden, die Dokumente würden täglich 50 Millionen Mal aufgerufen.

Hrafnsson attackierte die US-Politik. Die USA seien im kommenden Jahr Gastgeber der Unesco-Veranstaltungen zum "Tag der Pressefreiheit". Gleichzeitig greife der Senator Joe Lieberman die Zeitung "New York Times" wegen der Veröffentlichung der Dokumente an. "Wir hoffen, dass die Unesco künftig die Pressefreiheit irgendwo feiert, wo sie auch existiert."

Schweden stellt Druck Anderer in Abrede

Die schwedische Staatsanwältin Marianne Ny wehrte sich unterdessen gegen Vorwürfe, auf Druck Anderer gegen WikiLeaks-Gründer Assange vorzugehen: "Die schwedische Staatsanwaltschaft ist in ihrer Entscheidungsfindung völlig unabhängig", sagte Ny.

Die Ermittlungen hätten mit der Veröffentlichung der Dokumente nichts zu tun. Assanges Anwalt hatte zuvor behauptet, Schweden stehe offenbar unter Druck aus dem Ausland.

Australien: USA verantwortlich

Nach Einschätzung Australiens tragen die USA und nicht Assange die volle Verantwortung für die Veröffentlichung geheimer Diplomaten-Depeschen im Internet.

Diejenigen, die ursprünglich die Weitergabe der rund 250.000 Nachrichten aus dem US-Außenministerium ermöglicht hätten, seien rechtlich zur Verantwortung zu ziehen, sagte der australische Außenminister Kevin Rudd am Mittwoch im Interview.

Die Tatsache, dass solche Nachrichten an die Öffentlichkeit gelangen konnten, stelle zudem die Sicherheit der Übertragungswege der USA infrage. "Herr Assange ist nicht selbst für die Veröffentlichung verantwortlich", sagte Rudd. "Die Amerikaner sind dafür verantwortlich."

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(APA/dapd/Reuters)

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