ARCHIV/ILLUSTRATION - Die Silhouette eines Mannes ist am 23.01.2012 in Hannover vor einem Computerbildschirm mit dem Logo des Online-Netzwerks Facebook zu sehen. Am Donnerstag äußert sich der rheinland-pfälzische Datenschutzbeauftragte Edgar Wagner in Mainz bei einer Pressekonferenz zu seinem Antwortverbot für die Facebook-Seite der Landesregierung. ..Foto: Julian Stratenschulte/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++

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Transparenzbericht
04/12/2014

63 Behördenanfragen bei Facebook in Österreich

Facebook hat seinen zweiten Bericht zum Thema Regierungsanfragen für das Jahr 2013 zur Verfügung gestellt. In Österreich gab es im vergangenen Jahr 63 behördliche Anfragen.

„Wir antworten auf valide Anfragen, die mit Kriminalfällen zusammenhängen. Wir checken jede Anfrage auf ihre gesetzliche Zulässigkeit und lehnen Anfragen ab, die nur vage sind“, erklärt Facebook in ihrem Bericht zum Thema Regierungsanfragen in Österreich. Von Juli bis Dezember 2013 gab es 28 Anfragen zu insgesamt 32 Konten, im ersten Halbjahr 2013 waren es 35 Anfrgen zu 41 Benutzern. Insgesamt wurden zudem 78 Seiten gesperrt, die den Holocaust geleugnet haben (was in Österreich verboten ist).

Facebook möchte durch die Veröffentlichung von staatlichen Datenauskunftsanfragen dafür sorgen, dass die Menschen, die Facebook nutzen, die Art und den Umfang an behördlichen Fragen kennen. Facebook glaubt, dass es Behörden und Regierungen möglich ist, transparent zu sein und zugleich die öffentliche Sicherheit bewahren zu können, heißt es in einer Aussendung dazu.

Türkei und Indien sperren am meisten

Da Facebook die Statistik für sämtliche Länder der Welt veröffentlicht hat, lässt sich auch sagen, wo Inhalte am meisten gesperrt werden: Das sind die Länder Indien und die Türkei. Im zweiten Halbjahr 2013 wurden in Indien 4765 inhaltliche Einschränkungen umgesetzt. In der Türkei passierte dies 2014 Mal. Das Online-Netzwerk erklärt die Einschränkungen damit, dass in einigen Ländern bestimmte Inhalte und Aussagen illegal seien, wie zum Beispiel die Leugnung des Holocausts in Österreich.