Netzpolitik
11.01.2018

Assange bekommt ecuadorianische Ausweisnummer

Ecuador will das seit über fünf Jahren andauernde Botschaftsasyl von Wikileaks-Gründer Julian Assange in London beenden.

Nach über fünf Jahren im Botschaftsasyl in London hat der Wikileaks-Gründer Julian Assange eine ecuadorianische Ausweisnummer erhalten. Seit Mittwoch wird der Australier mit der Nummer 1729926483 im Zivilregister des südamerikanischen Landes geführt. Assange veröffentlichte bei Twitter ein Foto, auf dem er das Trikot der ecuadorianischen Fußballnationalmannschaft trägt. Was die Registrierung für den juristischen Konflikt um Assange bedeutet, war zunächst unklar.

Unklarheiten

Die ecuadorianische Regierung stellte nicht klar, ob Assange mit der Ausweisnummer auch die Staatsangehörigkeit des Landes erhalten hat. „Die Regierung wird sich nicht zu Gerüchten oder aus dem Zusammenhang gerissenen Gerüchten zu dem Fall äußern“, hieß es in einer Mitteilung.

Die Anfangsziffer 17 in Assanges Ausweisnummer wird eigentlich an Ecuadorianer vergeben, die in der Hauptstadtprovinz Pichincha geboren wurden. Die Ausweisnummern von Ausländern, die mindestens seit fünf Jahren im Land leben, beginnen hingegen mit der Ziffer 30.

Vermittlungsverfahren

Zuvor hatte Ecuadors Regierung mitgeteilt, sie strebe ein Vermittlungsverfahren an, um das seit 2012 bestehende Botschaftsasyl für Assange in London zu beenden. Außenministerin María Fernanda Espinosa betonte in Quito, man stehe deswegen in „ständigem Kontakt“ mit der britischen Regierung. Diese will Assange bei Verlassen der ecuadorianischen Botschaft festnehmen lassen.

„Wir haben ein enormes Interesse, eine endgültige Lösung für den Fall Assange zu erreichen“, sagte Espinosa. Die Vermittlung könne über eine Person oder ein Drittland geschehen. Assange war von dem linksgerichteten Präsidenten Rafael Correa das Asyl aus humanitären Gründen gewährt worden. Correas Nachfolger Lenín Moreno strebt nun ein Ende des Asyls an.

„Im Fall des Bürgers Julian Assange wird das Außenministerium weiter nach Lösungen suchen, unter strenger Einhaltung der Regeln und Prozesse des internationalen Rechts und in Zusammenarbeit mit Großbritannien“, hieß es in einer Mitteilung des Außenamts in Quito.

Großbritannien bleibt hart

Ein Sprecher des britischen Außenministeriums betonte nach Angaben der Nachrichtenagentur PA, dass die ecuadorianische Regierung wisse, dass es für Assange (46) nur die Lösung gebe, sich beim Verlassen der Botschaft der Justiz zu stellen.

Zunächst hatte er in der Botschaft Schutz vor einer Auslieferung nach Schweden gesucht. Die schwedische Justiz hatte ihre Ermittlungen wegen Vergewaltigungsvorwürfen dann aber im Mai 2017 eingestellt. Die britischen Behörden erklärten aber, dass sie ihn wegen anderer Vergehen im Zusammenhang mit den Veröffentlichungen brisanter Dokumente trotzdem festnehmen würden.

Assange hatte stets erklärt, er befürchte am Ende eine Auslieferung in die USA. Washington macht ihn für die Veröffentlichung von geheimen US-Dokumenten aus den Kriegen in Afghanistan und im Irak über die Plattform Wikileaks verantwortlich.