Netzpolitik
18.01.2017

Betreiber von deutscher Nazi-Website Altermedia angeklagt

Die deutsche Bundesanwaltschaft wirft den Betreibern der rechtsextremen Website Altermedia Volksverhetzung vor. Jetzt wurde Anklage erhoben.

Die Betreiber des inzwischen verbotenen Neonazi-Internetportals " Altermedia" müssen sich in Deutschland aller Voraussicht nach bald vor Gericht verantworten. Gegen fünf Beschuldigte hat die deutsche Bundesanwaltschaft am Oberlandesgericht Stuttgart Anklage wegen Volksverhetzung erhoben, wie am Mittwoch in Karlsruhe mitgeteilt wurde.

Außerdem geht es um die Gründung oder Mitgliedschaft in einer rechtsterroristischen Vereinigung. Die beiden Schlüsselfiguren, eine 48-Jährige und ein 28-Jähriger, waren im Jänner 2016 festgenommen worden. Am selben Tag hatte der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere die Plattform verboten. Laut Bundesanwaltschaft war " Altermedia" bis dahin das führende rechtsextremistische Internetportal im deutschsprachigen Raum.

Jutta V. und Ralph-Thomas K. betrieben die Seite laut Anklage zusammen mit einem unbekannten Dritten seit spätestens Juni 2012 als Administratoren und Moderatoren. Später sollen sich ihnen ein 54-Jähriger sowie zwei 61 und 63 Jahre alte Frauen angeschlossen haben. Zur Abschottung sollen die Betreiber erst einen US-amerikanischen und dann einen russischen Server gebraucht haben.

Laut Bundesanwaltschaft diente "Altermedia" der "massenhaften und systematischen Verbreitung rechtsextremistischen und nationalsozialistischen Gedankenguts". So wurde auf der Seite zur Gewalt gegen Ausländer aufgerufen und der Holocaust geleugnet.