Netzpolitik
04.06.2017

BKA hält Selbstverteidigungskurse für Mädchen im Internet ab

Das Bundeskanzleramt will die "Hasskultur im Netz" zurückdrängen. Dazu werden Digital Messengers ausgebildet und Kurse abgehalten.

Angesichts von Hasspostings in Sozialen Netzwerken, die zwar beleidigend und abwertend, aber nicht strafbar sind, bildet das Bundeskanzleramt ab Sommer Personen als sogenannte Digital Messengers aus. Diese sollen dann zur Stärkung der "digitalen Zivilcourage" unter Usern beitragen, kündigte Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) am Freitag in Wien an.

Um die "Hasskultur im Netz" zurückzudrängen, beginnen ebenfalls im Sommer demnach am Bundeskanzleramt " Selbstverteidigungskurse für Mädchen im Internet". Dabei sollen sie lernen, mit Hate Speech im Netz umzugehen.

Sonderstaatsanwaltschaft

Was strafbare Handlungen betrifft, versuche sie, gemeinsam mit dem Justizministerium Sonderstaatsanwaltschaften zu schaffen, die speziell für Computerkriminalität und damit auch für Hasspostings zuständig sind, sagte die für Digitalisierung zuständige Staatssekretärin nach einem Treffen mit EU-Digitalisierungskommissar Andrus Ansip weiter.

Noch vor dem Sommer soll laut Duzdar wie geplant die Meldestelle gegen Hasspostings im Bundeskanzleramt ihre Arbeit aufnehmen. Sie soll aus fünf bis sechs Juristen und Psychologen bestehen und als eine erste Anlaufstelle für Betroffene dienen. Sie soll der SPÖ-Politikerin zufolge rechtlichen Rat und psychologische Unterstützung bieten sowie Kontakte zu anderen einschlägigen Institutionen sowie zur Staatsanwaltschaft zwecks Anzeigen oder zu Internetkonzernen wie Facebook zwecks Löschung von Beiträgen vermitteln.